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Bald bye-bye Trump?

Ein demokratischer Kongressabgeordneter fordert offiziell die Amtsenthebung des amerikanischen Präsidenten. Hat dieser Antrag eine Chance?

Der Grund für den Vorstoss des Abgeordneten Brad Sherman sind Donald Trumps Verwicklungen in die Russland-Affäre und die Entlassung von FBI-Direktor James Comey. Laut Martin Naville, Direktor der Schweizerisch-Amerikanischen Handelskammer, hat der Antrag aber null Chancen. Man könne dem Präsident selber juristisch nichts konkretes nachweisen. Für ein «impeachment» braucht es Beweise für Verrat, Amtsmissbrauch oder Bestechung.

Wie läuft eine Amtsenthebung ab?

Nur der Kongress kann den US-Präsidenten gemäss der Verfassung aus dem Amt entheben. Dazu gibt es ein quasi Gerichtsverfahren im Repräsentantenhaus und im Senat. In beiden Kammern haben aber die Republikaner die Mehrheit - und die werden höchst wahrscheinlich nicht gegen den Präsidenten aus den eigenen Reihen stimmen. 

Noch nie Präsident abgesetzt

In den USA gab es bereits zwei Fälle der beinahen Amtsenthebung: Bill Clinton und Andrew Johnson wurden dann jedoch beide freigesprochen. Und Richard Nixon ist zurückgetreten, bevor er wegen des Watergate-Skandals des Amtes enthoben werden konnte. 

Quelle: Radio Argovia / Mara Schwab 13.7.2017

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