«Ausserordentliche Lage» in der gesamten Schweiz – Was bedeutet das?

Über das Wochenende stieg in der Schweiz die Zahl der infizierten Coronavirus-Patientinnen und Patienten massiv an. Der Druck auf den Bundesrat stieg von Stunde zu Stunde, in der gesamten Schweiz den Lockdown anzuordnen. Radio Argovia beantwortet die wichtigsten Fragen zum Lockdown.

Die Kantone Wallis, Waadt, Genf, Tessin, Basel-Landschaft, Graubünden, Neuenburg und Jura haben in den letzten Tagen und Stunden die Notlage ausgerufen. Nun hat der Bund nachgezogen – die Schweiz befindet sich in einer «ausserordentlichen Lage».

Was bedeutet das für mich?

Der Bundesrat stuft die Corona-Situation neu als «ausserordentliche Lage» ein. Alle Läden, Restaurants, Bars sowie Unterhaltungs- und Freizeitbetriebe werden ab Mitternacht bis am 19. April 2020 geschlossen. Ausgenommen sind unter anderem Lebensmittelläden und die Gesundheitseinrichtungen. «Damit haben wir schweizweit einheitliche Regeln», sagt Bundespräsidentin Sommaruga.

Massnahmen

Neu wird es Kontrollen an den Grenzen zu Deutschland, Österreich und Frankreich geben. Der Bundesrat bewilligt zudem zur Unterstützung der Kantone in den Spitälern, bei der Logistik und im Sicherheitsbereich den Einsatz von bis zu 8000 Armeeangehörigen. Zusätzlich empfiehlt der Bund allen Reisenden in die Schweiz zurückzukehren.

Welche Geschäfte müssen schliessen?
Grundsätzlich sind sämtliche öffentlichen und privaten Veranstaltungen verboten. Folgende Geschäfte dürfen ab Dienstag nicht mehr öffnen:

• Non-Food-Geschäfte
• Märkte
• Restaurants
• Bars
• Museen
• Bibliotheken
• Kinos
• Konzert- und Theaterhäuser
• Sportzentren
• Schwimmbäder
• Skigebiete
• Coiffeursalons
• Kosmetikstudios
• Tattoostudios
• Casinos

Welche Geschäfte bleiben offen?

• Lebensmittelläden
• Take-aways
• Betriebskantinen
• Lieferdienste für Mahlzeiten
• Apotheken
• Spitäler, Kliniken und Arztpraxen
• Tankstellen
• Bahnhöfe
• Banken
• Poststellen
• Öffentliche Verwaltung
• Auch Leute auf dem Bau dürfen laut Bundesrat weiterarbeiten, wenn sie die Hygienemassnahmen einhalten können, also zum Beispiel Abstand halten

Für die Bevölkerung bedeutet das konkret, dass es beispielsweise auch keine Jassgruppe im Restaurant mehr geben, dass der geplante Wanderausflug nicht durchgeführt werden darf. Jegliche Ansammlung von Menschen müsse vermieden werden. «Das Leben geht weiter – langsamer und auf engerem Raum – aber es geht weiter», sagt Alain Berset. Wie der Bundesrat nochmals entschieden sagte, sind diese Massnahmen ernst zu nehmen. Es gibt keine Alternativen zu diesen Massnahmen. Der Bundesrat appelliert daher nochmals an die Bevölkerung: «Bleiben Sie zu Hause und vermeiden Sie den Kontakt zu anderen Menschen. Abstand halten kann Leben retten.»

Bundesrat Alain Berset betonte zudem, dass die Auslieferung von Nahrungsmitteln und Medikamenten sichergestellt ist. Hamsterkäufe sind nicht notwendig.

Das Coronavirus stellt den Alltag vieler Menschen auf den Kopf. Trotz Krise ist die Hilfsbereitschaft in der Bevölkerung riesig.

Was heisst «Lockdown»?

«Lockdown» bedeutet übersetzt «totaler Stillstand». Für «Lockdown» gibt es aber keine genaue Definition und das Wort ist auch nicht in Gesetzbüchern zu finden. Im aktuellen Zusammenhang meint man damit aber das Lahmlegen des gesellschaftlichen Zusammenlebens. Wie das aussieht, zeigten in den vergangenen Tagen mehrere Kantone mit eigenen kantonalen Notstands-Dekreten.

Notstand/Notlage

Die beiden Begriffe Notstand und Notlage bezeichnen genau dasselbe. Umgangssprachlich werden sie generell für eine Ausnahmesituation verwendet, in der die Regierung mit ausserordentlichen Mitteln eingreift. Viele Kantone sehen in ihren Gesetzen explizit vor, dass die Notlage oder eben der Notstand ausgerufen werden kann.

Notrecht

Dennoch gibt es eine offizielle Bezeichnung für die aktuelle Lage. Und zwar spricht man vom sogenannten «Notrecht» – oder eigentlich korrekt Notverordnungsrecht. Davon kann der Bundesrat in Krisenzeiten Gebrauch machen. «Notrecht» bezeichnet das Recht, dass der Bundesrat in Krisensituationen selbständig Massnahmen beschliessen kann, also ohne das Parlament miteinzubeziehen. Es ist das letzte Mittel staatlichen Handelns in einer Demokratie. Zuletzt machte der Bundesrat im Zweiten Weltkrieg im grösseren Stil vom Notrecht Gebrauch.

Voraussetzung für den Erlass von Notrecht ist, dass eine schwere Störung der öffentlichen Ordnung oder der inneren oder äusseren Sicherheit droht. Die Verordnungen sind immer befristet. Sollen sie länger als sechs Monate dauern, muss das Parlament der Verlängerung zustimmen.

Was bedeutet die «ausserordentliche Lage» konkret?

Von einem nationalen Lockdown sind alle öffentlichen Bereiche betroffen, die nicht der Grundversorgung dienen. Restaurants, Bars, Hotels, Skigebiete, Museen und Läden bleiben geschlossen – Lebensmittelgeschäfte, Postschalter, Tankstellen und Apotheken bleiben offen.

Weil die Nahrungsmittelversorgung aber zu keinem Zeitpunkt beeinträchtigt ist, sind Hamsterkäufe unsinnig. Wer sich dennoch einen Notvorrat zulegen möchte, sollte dies gestaffelt tun und seinen Vorrat step by step auffüllen. Hier findest du die Liste, die das Bundesamt für wirtschaftliche Landesversorgung BWL empfiehlt.

Wichtige Hotlines des Kanton Aargaus:

• Für medizinische Fragen rund um das Coronavirus steht der Aargauische Ärzteverband unter der Telefonnummer 0900 401 501 kostenlos zur Verfügung.