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Aargau

Spionageaffäre wird untersucht

Die Aargauer FDP-Nationalrätin tritt im Zuge der Spionageaffäre als Vizepräsidentin der Geschäftsprüfungskommission (GPDel) zurück. Die GPDel will ausserdem die Spionageaffäre im Rahmen einer Inspektion untersuchen.

Bei der Untersuchung steht Bundesrat Ueli Maurer im Fokus.
Die GPDel kündigte den Rücktritt Eichenbergers und die Inspektion gestern an. Sie sei zum Schluss gekommen, dass die Aufklärung der Hintergründe dieser Angelegenheit notwendig sei, schreibt sie in einer Mitteilung. Dies aufgrund der gesamten Umstände und der grossen Resonanz in der Öffentlichkeit. Untersuchen will sie jedoch insbesondere den Einsatz des Mannes, der Ende April in Deutschland verhaftet wurde, als Quelle des Nachrichtendienstes.

Ueli Maurer im Fokus
Im Vordergrund steht für sie die Frage, wie der Nachrichtendienst des Bundes den damaligen Vorsteher des Verteidigungsdepartements Ueli Maurer informierte, wie dieser seine Aufsicht
über den Nachrichtendienst wahrnahm und wie der Bundesrat informiert wurde. Weiter will die GPDel überprüfen, inwieweit und seit wann sie selbst über den Fall orientiert wurde.

Eichenberger verlässt GPDel
Auch die Kommunikation des Bundesrates, der Aufsichtsbehörde sowie die öffentlichen Äusserungen ihrer Vizepräsidentin Corina Eichenberger (FDP/AG) beschäftigt die GPDel. Eichenberger hatte gegenüber den Medien bestätigt, was die Bundesstellen damals noch nicht kommentieren wollten: Dass der in Deutschland unter Spionageverdacht verhaftete Schweizer vom Nachrichtendienst des Bundes eingesetzt worden war.

Christian Albisser

Quelle: Radio Argovia/SDA/Christian Albisser 31.5.2017

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