Foto: Zur Verfügung gestellt

Aarau

Jetzt ist es definitiv: Das Stadion kommt im November vors Volk

Die Abstimmungen zum Stadion – für den 17 Millionen Franken-Kredit und die für den Hochhausbau nötige Teilrevision der Bau- und Nutzungsordnung – finden wie geplant am 24. November statt. Der Aarauer Stadtrat hat an der Sitzung von Montag die Abstimmungsbotschaften verabschiedet.

Also doch: Die zwei Volksabstimmungen zum neuen Stadion – der 17-Mio.- Franken-Kredit und die Teilrevision Nutzungsplanung Torfeld Süd – finden am 24. November statt. Das hat der Stadtrat am Montagnachmittag beschlossen.

Gestern teilte er es den Medien mit. Das ist insofern überraschend, als beim Bundesgericht noch immer zwei Stimmrechtsbeschwerden gegen die Gesamtrevision der Bau- und Nutzungsordnung (BNO) hängig sind – und die Teilrevision Torfeld Süd kann erst definitiv genehmigt werden, werden, wenn die neue BNO rechtskräftig ist.

Mit Entscheidungen aus Lausanne rechnet der Stadtrat erst in zwei bis vier Monaten. Es wäre also nicht einmal sicher, dass der nächstfolgende Abstimmungstermin im Februar 2020 eingehalten werden könnte. Dennoch – dass der Stadtrat die Volksabstimmung in dieser Situation durchzieht, ist erstaunlich.

Aus rechtlicher Sicht sei das problemlos möglich, gaben an der gestrigen Medienkonferenz Stadtpräsident Hanspeter Hilfiker sowie die Stadträte Hanspeter Thür und Daniel Siegenthaler zu verstehen.

Die Abstimmung zum geplanten Aarauer Stadion Torfeld Süd findet wie geplant am 24. November 2019 statt.

Quelle: TeleM1

Die Teilrevision Torfeld Süd sei eine in finanzieller und planerischer Hinsicht in sich geschlossene Geschichte, die zwar von der gesamten BNO abhängt, aber gesondert verhandelt werden dürfe.

Zumal das Bundesgericht den Stimmrechtsbeschwerden keine aufschiebende Wirkung eingeräumt hat. «Wir mussten uns nur die Frage stellen, ob es politisch klug ist, die Abstimmung durchzuführen, während Stimmrechtsbeschwerden pendent sind», sagte Hanspeter Thür.

«Durch dieses Vorgehen gewinnen wir sechs Monate. Die abstimmungsreife Vorlage liegt parat, wir können nichts weiter tun – wieso also warten? So ausgereift wie das vorliegende sind Projekte, die an die Urne kommen, normalerweise nicht.» – «Es ist wichtig für das Gesamtprojekt, dass man einen gewissen Zug draufhat», sagte auch Stadtpräsident Hilfiker.

Und Daniel Siegenthaler betonte: «Wir wollen vorwärtskommen. Die Fussballteams brauchen Planungssicherheit.»

Drohnenflug über das Areal Torfeld Süd in Aarau (16.8.2019)

Quelle: Chris Iseli

Schlimmstenfalls muss die BNO erneut zum Einwohnerrat

Und wenn das Bundesgericht die Stimmrechtsbeschwerden gutheisst? «Das wäre für uns nicht so schlimm», sagte Hanspeter Thür. Die Stimmrechtsbeschwerden richten sich im Wesentlichen gegen zwei Punkte der neuen BNO.

Der Einwohnerrat hatte diese im August 2018 in Teilen zurückgewiesen (es ging dabei um Planungsgrundsätze und um Grünflächen). Dieses Vorgehen verletze den Grundsatz der Einheit der Materie, lautet ein Vorwurf der Beschwerdeführer.

Der zweite richtet sich gegen die angeblich mangelhafte öffentliche Publikation des BNO-Einwohnerratsentscheids im letzten Herbst.

Die Aarauer Regierung gibt sich aber gelassen: Wie Hanspeter Thür gestern erklärte, hat der Stadtrat am Montag nicht nur das Abstimmungsdatum festgesetzt, sondern auch über die Teilrückweisung der BNO beschlossen – und zwar zu hundert Prozent im Sinne des Einwohnerrats.

Das heisst: Sollte das Bundesgericht den Beschwerdeführern Recht geben, müsste die BNO zwar schlimmstenfalls noch einmal in den Einwohnerrat, was gewisse Verzögerungen brächte.

Der Stadtrat ist aber zuversichtlich, dass das Parlament aufgrund seines Entgegenkommens in den rückgewiesenen Punkten die BNO problemlos durchwinken würde. Auch eine möglicherweise vom Bundesgericht befohlene Neupublikation fürchtet der Stadtrat nicht.

Falls das Bundesgericht die Beschwerden abweist, dürfte es laut Stadtrat Hanspeter Thür nur wenige Wochen dauern, bis der Regierungsrat die neue BNO definitiv in Kraft setzt. «Danach erwarten wir innerhalb von etwa sechs Monaten das Baugesuch für das Gesamtprojekt», so Stadtpräsident Hanspeter Hilfiker.

Laut Thür wird, sobald die Volksabstimmung im positiven Sinne ausgefallen ist, der Gestaltungsplan fürs Torfeld Süd finalisiert und dem Regierungsrat zugestellt.

Der Stadtrat wird nach den Herbstferien einen Informationsanlass für die Bevölkerung durchführen. «Ausserdem stehen wir als Teilnehmer für Abstimmungs-Podien zur Verfügung», so Daniel Siegenthaler.

Geplant ist auch, das Bauprojekt vor Ort zu visualisieren. Vorerst nicht mit Bauprofilen, sondern mithilfe von Drohnen. Das soll im Rahmen eines Events stattfinden. Die Planung laufe, hiess es gestern.

Die unendliche Geschichte des Aarauer Stadions

Nadja Rohner

Quelle: AZ 24.9.2019

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