Schwarze Null in Reichweite?
Die Aargauer Regierung hatte Mitte Mai 2017 eine Gesamtsicht zur Haushaltsanierung vorgestellt. Mit dem Sanierungskonzept sollen die in eine Schieflage geratenen Kantonsfinanzen in den nächsten Jahren nachhaltig saniert werden. Es geht dabei um die Beseitigung von strukturellen Defiziten in der Grössenordnung von bis zu 250 Millionen Franken jährlich.
Auf der einen Seite werden kurzfristig wirksame Massnahmen realisiert. Auf der anderen Seite sind auf der Aufwandseite mittel- und längerfristig wirksame Reformvorhaben geplant. Zudem steht ab 2019 eine Steuererhöhung in Aussicht. Darüber muss der Grosse Rat beim Budget 2019 befinden.
Im regierungsrätlichen Aufgaben- und Finanzplan 2018–2021 (AFP) haben die kurz- und mittelfristig wirksamen Massnahmen sowie ein Teil der Reformvorhaben bereits Spuren hinterlassen, so dass die Aargauer Regierung etwas gelassener auf kommende Rechnungsabschlüsse blicken kann.
Mehr noch: Die Regierung will dem Staatspersonal nach drei Nullrunden für 2018 eine Lohnerhöhung von einem Prozent gewährt. Ebenfalls mitberücksichtigt bei der Finanzplanung wurde, dass der Gesamtaufwand im Budget 2018 um 1,9 Prozent steigen wird.
Die Aargauer Regierung rechnet jedoch für 2018 mit einem stabilen und robusten Wirtschaftswachstum. Für 2018 geht sie von einem realen Wachstum des Bruttoinlandprodukts von 1,8 Prozent aus. Die Steuererträge gehen allerdings 2018 gemäss Berechnungen der Regierung sowohl bei den natürlichen als auch bei den juristischen Personen vorerst zurück.
Für die im Herbst geplante zweite Lesung des Grossen Rates über die Sanierungsmassnahmen 2018 unterbreitet die Regierung dem Grossen Rat zwei Vorschläge, deren Auswirkungen auf Vorrat bereits in den AFP geflossen sind. So soll der Grosse Rat unter anderem getrennt über die Verwendung der 145 Millionen Franken schweren Heimfallverzichtsentschädigung des Kraftwerks Klingnau befinden können.
Für den Budgetausgleich 2018 werden von den 145 Millionen rund 83 Millionen Franken benötigt. Der verbleibende Ertrag von 62 Millionen Franken soll in die Ausgleichsreserve eingelegt werden, um die Planjahre 2019–2021 zu entlasten.
